Scholz: Lafontaines Rentenwahlkampf ist schon gescheitert

Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz (SPD) sieht dem von der Linkspartei angekündigten Rentenwahlkampf bei der Bundestagswahl 2009 gelassen entgegen. "Es wird Oskar Lafontaine nicht gelingen, die Älteren und die Jüngeren gegeneinander auszuspielen", sagt Scholz der ZEIT.

Die Älteren seien stolz auf ihre Lebensleistung: "Sie wissen, dass sie ihre Rente verdient haben, sie wissen aber auch, dass die Jungen nicht überfordert werden dürfen." Deshalb würden sie nicht denjenigen folgen, die "unfinanzierbare Vorschläge machen". Einen Generationskonflikt gebe es nicht. Lafontaines Rentenwahlkampf sei "schon gescheitert".

Zur Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), er habe die außerplanmäßige Rentenerhöhung um 1,1 Prozent schlecht nach außen kommuniziert, sagt Scholz: "Ich habe mit der Kanzlerin in dieser Sache gut zusammengearbeitet, nehme aber auch zur Kenntnis, dass die CDU-Vorsitzende nicht immer hinter der Kanzlerin steht."

Scholz weist den Vorwurf zurück, die große Koalition verfolge in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik einen Kurs, der von der Agenda 2010 abweiche. Diese Interpretation sei "abwegig", sagt der Minister. Man komme nicht weiter, wenn jede pragmatische Entscheidung als Abweichung verunglimpft werde: "Das ist keine Reformhaltung, sondern Attitüde", sagt Scholz. Eine Sanierung um der Sanierung willen werde bei Wahlen bestraft - "zu Recht".

Quelle: DIE ZEIT