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Studie: Große Koalition arbeitet Versprechen zügig ab

Archivmeldung vom 28.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Bundesregierung hat laut einer aktuellen Studie nach 18 Monaten zwei Drittel ihrer insgesamt 296 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder zumindest angepackt. Das ergab eine aktualisierte Untersuchung der Bertelsmann Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet.

Demnach habe die Große Koalition zum Stichtag Ende September 48 Prozent der Versprechen vollständig erfüllt, vier Prozent teilweise, weitere 14 Prozent in Angriff genommen. 34 seien noch nicht eingelöst. Ende Juni seien erst 61 Prozent statt 66 Prozent der Versprechen umgesetzt oder bearbeitet worden, heißt es in der Studie weiter. "Das ist eine rekordverdächtige Halbzeitbilanz", sagte Mitautor Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung der Zeitung. Sie zeige, dass die Große Koalition funktioniere und halte, was sie versprochen habe.

"Insofern ist sie klar besser als ihr Ruf", so der Studienautor weiter. "Sie vorzeitig zu beenden wäre jedenfalls nicht damit begründbar, dass sie nicht ordentlich arbeitet", sagte Vehrkamp. Die Vorgänger-GroKo habe sich zum gleichen Zeitpunkt erst mit gut der Hälfte ihrer Versprechen beschäftigt gehabt. Nehme man die nackten Zahlen, komme der fleißigste Minister aus der CSU, heißt es in der Bertelsmann-Studie. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe bereits an 29 von 49 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag Ende September einen Haken machen können, lediglich 13 habe er nicht angepackt. Dahinter folgten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Beide könnten 16 eingelöste Versprechen vorweisen.

Weil Spahn ein Versprechen weniger zu erfüllen habe, sei seine Umsetzungsquote geringfügig besser als die von Heil, heißt es in der Bertelsmann-Studie, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet. Relativ gut schneide auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ab. Seine Quote sei mit 71 Prozent eine der höchsten. Er müsse aber auch nur sieben Aufgaben erledigen, heißt es in der Studie weiter. In der Untersuchung seien alle konkret formulierten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag überprüft worden, berichtet die Zeitung. Das Baukindergeld oder die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags hätten in der Auswertung das gleiche Gewicht wie die Installation des Digitalrats oder der Datenethikkommission. Auf eine Gewichtung der Versprechen habe man bewusst verzichtet, sagte Vehrkamp der "Welt am Sonntag". Man habe Auskunft über die Verlässlichkeit von Regierungshandeln geben wollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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