Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Rüstungsexporte auf Rekordkurs

Rüstungsexporte auf Rekordkurs

Archivmeldung vom 08.08.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.08.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

INS Dolphin der Israelischen Marine, U-Boot der Dolphin-Klasse

Foto: shlomiliss
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Bundesregierung hat zwischen Januar und Ende Juni 2015 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor, von der der "Spiegel" berichtet.

Demnach ist der Wert der sogenannten Einzelgenehmigungen um rund 50 Prozent auf nun 3,31 Milliarden Euro gestiegen. Rechnet man die Sammelausfuhrgenehmigungen hinzu, zumeist Kooperationen mit Nato-Partnern, ergibt sich ein Gesamtwert von insgesamt 6,35 Milliarden Euro. Damit hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereits in den ersten sechs Monaten des Jahres Ausfuhren in einer Höhe genehmigt wie fast im gesamten Jahr 2014.

Bewilligt wurden unter anderem die Lieferung von 12 Spürpanzern "Fuchs" nach Kuwait, vier Tankflugzeugen an Großbritannien und einem U-Boot der "Dolphin"-Klasse an Israel. Besonders drastisch fiel der Anstieg der Exporte in die arabischen Staaten und nach Nordafrika aus. Hier hat sich die Summe von 219 auf 587 Millionen Euro mehr als verdoppelt.

"Das sind dramatische Zahlen, die vor allem für Sigmar Gabriel hochnotpeinlich sind", sagt van Aken. Der SPD-Chef hatte zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt, die Rüstungsexporte deutlich zu beschränken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur