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Drohnen-Debakel: SPD wirft de Maizière Fehlinformation vor

Archivmeldung vom 06.06.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org

Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf einen Bericht des "Donau-Kuriers" in Ingolstadt. Bei einem Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt. Auf die Frage, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen beschaffen werde, sagte der Minister: "Im Moment sieht es nicht so aus." Arnold sagte dazu dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe), diese Aussage passe nicht zu der Darstellung des Ministers, dass er erst fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre erfahren habe.

"Der Minister sagt in diesem Punkt nicht die Wahrheit", erklärte der Wehrexperte. Die SPD bleibe dabei, dass er in seinem Amt nicht mehr tragbar sei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies dagegen auf die Erklärung de Maizières vor dem Verteidigungsausschuss.

Das vom "Donaukurier" verwendete Zitat "widerspricht nicht dem, was der Minister in seiner Bewertung gesagt hat." De Maizière hatte dort erklärt, er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner Staatssekretäre unterrichtet worden, auf den Kauf von vier Drohnen zu verzichten und habe vorher nie eine "Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem" erhalten.

Von Zulassungsproblemen habe er "erstmals" ein Jahr früher am 1. März 2012 gehört, sie seien aber damals als lösbar beschrieben worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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