Bürgergeld: Ministerium erläutert Details zum „Quadratmeterdeckel“

Bürokratie = „Herrschaft der Verwaltung“ oder eine Herrschaftsform, in der Beamten die Herrschaft ausüben

Bild: Eigenes Werk /SB

Das Arbeitsministerium hat Einzelheiten zum geplanten „Quadratmeterdeckel“ bei den Unterkunftskosten im Bürgergeld veröffentlicht, meldet die dts Nachrichtenagentur. Ziel sind bundesweite Leitplanken, die kommunale Spielräume lassen und Verwaltung vereinfachen. Härtefall- und Bestandsschutzregeln sind vorgesehen.

Laut BMAS sollen Jobcenter künftig mit flächenbezogenen Richtwerten arbeiten, die an lokale Mietniveaus gekoppelt sind und nach Haushaltsgröße gestaffelt werden. Die Werte werden jährlich überprüft; Kommunen können bei nachweislich angespanntem Markt abweichen. Bei Überschreitungen greift ein Stufenmodell: Beratung und Frist zur Senkung der Kosten (z. B. Untervermietung/Umzug), erst danach Kürzungen. Für Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung, Pflege- oder Schwangerschaftsfälle sind Ausnahmen möglich.

Bestandsmieter erhalten einen Bestandsschutz über eine Übergangszeit; Modernisierungs- und Betriebskostenspitzen sollen über Pauschalen besser abgefedert werden. Das Ministerium betont, dass der Deckel Missbrauch eindämmen und Verfahren beschleunigen solle, ohne Bedürftige zu verdrängen. Die Regelungen sollen nach parlamentarischer Beratung in Kraft treten; Ausführungshinweise für Jobcenter werden separat veröffentlicht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur