Freistaat rüstet auf – bewaffnete Drohnen für die Polizei

IAI Eitan Heron TP mit voller Bewaffnung - Bald auch zur Überwachung der Deutschen? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bayerns Kabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes beschlossen: Bewaffnete Drohnen, Übernahme feindlicher Steuerungen und „Abschuss“ gefährlicher Fluggeräte sollen rechtlich ermöglicht werden, berichtet BILD. Auch auf Bundesebene sind neue Drohnen-Befugnisse in Arbeit.

Der Entwurf bündelt Technik (Detektion, Jammer, „Take-Over“) und Eingriffsschwellen. Juristisch heikel sind Verhältnismäßigkeit, Haftungsfragen und Luftraum-Koordination mit DFS und Bundeswehr. Kritiker warnen vor Unschärfen, Befürworter verweisen auf Spionage- und Sabotagerisiken.

Operativ soll die Abwehr von Spezial- zu Standardfähigkeit werden – mit Kompetenzzentrum, Ausbildung und landesweiter Skalierung. Entscheidend wird die Verzahnung mit Bundesrecht (u. a. an Flughäfen) und die Frage, wie Missbrauch und Fehlabschüsse verhindert werden.

Quelle: ExtremNews