CDU-Politiker will mehr Geld für Deutsche Welle

Marco Wanderwitz

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Der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), hat sich für eine bessere Finanzausstattung für die Deutsche Welle (DW) ausgesprochen. "Es bedarf eines strukturellen Aufwuchses, um insbesondere die Tarifsteigerungen auszugleichen", sagte Wanderwitz, der auch dem Rundfunkrat des steuerfinanzierten Senders angehört, dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).

Da das Jahr 2016 bereits im kommenden Jahr "planungswirksam" werde, "sollte bereits der Regierungsentwurf im kommenden Frühjahr das abbilden". Hintergrund ist die von DW-Intendant Peter Limbourg begonnene Neuausrichtung des Senders. Danach soll Ende April 2015 "DW News" starten, ein englischsprachiger TV-Infokanal, damit die Welle in Konkurrenz zur BBC, CNN International oder Russia Today treten kann.

Der Bundestag hatte dafür zusätzliche 10,5 Millionen Euro genehmigt - aber nur für 2015. Längerfristig wäre der Sender, der jährlich 280 Millionen Euro erhält, unterfinanziert. Sollten weitere Mittel nicht dauerhaft sicher sein, wären Einschnitte in Programmleistungen unvermeidlich. Wanderwitz sprach von einer kritischen Lage, in der sich die Deutsche Welle befinde. Verantwortlich machte er dafür eine Kürzung der Mittel zu rot-grünen Zeiten um rund 50 Millionen Euro. Seitdem spare der Sender der Finanzierungslücke "hinterher". "Nun ist das Ende der Fahnenstange erreicht, sind weitere Einsparungen, die nicht zu Lasten des Programms gingen, nicht mehr möglich", betonte der CDU-Politiker. Der Bundestag habe daher 2014 und 2015 bereits zusätzliche Mittel für Investitionen und den aktuellen programmatischen Schwerpunkt Ukraine/Russland bereitgestellt. "Das ist aber ab 2016 nicht mehr ausreichend."

Quelle: dts Nachrichtenagentur