Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Union: Mehr Planbarkeit beim Breitbandausbau

Union: Mehr Planbarkeit beim Breitbandausbau

Archivmeldung vom 29.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Breitband, Internet, Baustelle, Kabel (Symbolbild)
Breitband, Internet, Baustelle, Kabel (Symbolbild)

Bild: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Der Bundestag diskutierte am heutigen Freitag in Erster Lesung über die Modernisierung des Telekommunikationsrechts. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter Stefan Sauer folgendes.

Tankred Schipanski: "Die Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG) beinhaltet eine Vielzahl von Verbesserungen für die digitale Infrastruktur in Deutschland. Wir schaffen die Voraussetzungen für einen schnelleren Gigabitausbau und das Recht auf Internet für jede Bürgerin und jeden Bürger. Damit setzen wir auch ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Ferner schaffen wir mehr Planbarkeit für Kommunen bei der Planung beim Breitbandausbau. Wo in Zukunft gebaut wird, muss rechtzeitig - mindestens ein Jahr vorher - angezeigt werden. Damit reagieren wir auf die bisherige Unsicherheit, die für viele Kommunen ein Hindernis beim Breitbandausbau war."

Stefan Sauer: "Mit der Modernisierung des Telekommunikationsrechts werden die durch den EU-Kodex geschaffenen Freiräume eines weiterentwickelten Kommunikationsmarktes genutzt. Bereits vor der Corona-Krise war klar: Eine vernünftige Kommunikationsinfrastruktur wie das schnelle Internet gehört unverzichtbar zu unserer Daseinsvorsorge. Homeoffice und Homeschooling während der Pandemie haben dies noch einmal verdeutlicht. Durch die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, neue Planungs- und Informationsinstrumente, die Stärkung alternativer Verlegemethoden wie das Trenching oder die erweiterten Anforderungen zur Frequenzordnung werden wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, um den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur - Breitband und Mobilfunk - weiter voranzutreiben."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte rechte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige