Gauck untersagt Thüringer CDU Verwendung von Zitat aus seiner Rede

Joachim Gauck (2014)

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Bundespräsident Joachim Gauck hat Thüringens CDU die Verwendung eines Zitats aus einer seiner Reden untersagt: Die CDU in Thüringen warb auf ihrer Web-Seite mit Gaucks Ausspruch "Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten sind endlich". Die Verwendung von Zitaten des Bundespräsidenten im Rahmen politischer Werbung werde auch in diesem Fall unterbunden, erklärte das Bundespräsidialamt der "Bild".

"Der Bundespräsident ist nach dem Grundgesetz zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet und legt deshalb besonderen Wert darauf, dass in einer parteipolitischen Auseinandersetzung durch Verwendung seiner Zitate oder durch den Abdruck von Lichtbildern seiner Person nicht der Eindruck erweckt wird, er unterstütze einseitig eine der politischen Seiten", teilte das Bundespräsidialamt mit. Dies treffe auch im vorliegenden Fall der Thüringer CDU zu, die offenbar auch Anzeigen mit dem Zitat des Bundespräsidenten schalten wollte.

Eine Sprecherin sagte der "Bild-Zeitung": "Aus diesem Grund unterbindet das Bundespräsidialamt in allen Fällen - unabhängig von der parteipolitischen Ausrichtung - die Verwendung von Zitaten des Bundespräsidenten im Rahmen politischer und auch kommerzieller Werbung, wenn und soweit wir davon erfahren. So ist es auch in diesem Fall geschehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur