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Bas (SPD) erwartet tragfähige Einigung bei der Bürgergeld-Reform

Archivmeldung vom 01.10.2025

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2025 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bärbel Bas (2023)
Bärbel Bas (2023)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) blickt zuversichtlich auf die geplante Reform des Bürgergelds, meldet die dts Nachrichtenagentur. Sie rechnet mit einer Lösung, die Leistungsgerechtigkeit und Verlässlichkeit verbindet, berichtet FinanzNachrichten.de.

Bas betont, die Reform müsse vereinfachen, Missbrauch wirksam begrenzen und gleichzeitig Hilfen für Bedürftige sichern. Dazu zählten klare Mitwirkungspflichten, bessere Betreuung und zügige Entscheidungen in den Jobcentern. Die SPD-Politikerin verweist auf die Verantwortung der Koalitionsspitzen, die offenen Punkte zielgerichtet zu schließen.

Sie sieht Spielräume bei Anreizen für Arbeit, bei der Qualifizierung und bei digitaleren Verfahren, die Entscheidungen beschleunigen. Wichtig sei, das Vertrauen der Bürger zu stärken und zugleich Haushaltsdisziplin zu wahren.

Quelle: ExtremNews

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