Habeck gibt Bundestagsmandat zurück

(Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) gibt sein Bundestagsmandat zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte er der "taz". Ob und wann er das tun werde, darüber war monatelang spekuliert worden. Nun schafft er Klarheit: Das kommende Jahr wird Habeck im Ausland verbringen. "Ich werde an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen", sagte er.

Er nannte das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Dazu kämen noch weitere Stationen.

Habeck nannte drei zentrale Begründungen für seinen Schritt: Zum einen wolle er nach 20 Jahren in Spitzenpositionen die "Binnensicht" aufbrechen, auf deutsche Politik "von außen schauen" und durch einen "Perspektivwechsel" neue Erkenntnisse erlangen. Zum anderen wolle er "weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?" Zum Dritten sei nicht nur die Ampel-Koalition, sondern auch seine politische Idee abgewählt worden, "die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen", um angesichts der schrumpfenden beiden Ex-Volksparteien "das Zentrum zu stabilisieren". Seine Schlussfolgerung: "Da kann man nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen."

Mit Blick auf die Tausende, die seinetwegen im letzten Wahlkampf in die Grünen eingetreten waren und die 450.000 Menschen, die ihn mit einer Petition gebeten hatten, zu bleiben, sagte Habeck: "Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten. Ich hoffe, sie werden das verstehen."

Sein Rückzug aus dem Bundestag sei auch "kein Rückzug aus dem politischen Diskurs" oder von seiner Partei. "Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen." Er sei auch weder beleidigt wegen seiner Wahlniederlage, wie ihm unterstellt worden war, noch sei sein Schritt taktischer Natur. "Ich gehe jetzt komplett ins Offene und ich merke, wie ich wieder Luft unter die Flügel bekomme. Wohin mich der Weg durchs Offene führt, weiß ich nicht. Aber nach 20 Jahren, wo auf jedes Amt der nächste Wahlkampf folgte und dann wieder das nächste Amt, ist er genau deshalb der richtige Weg", sagte Habeck.

Quelle: dts Nachrichtenagentur