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Konstantin von Notz (B90/Grüne) fordert schnelle Umsetzung von Corona-App

Archivmeldung vom 02.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bündnis90 / Die Grünen: bei der überwältigenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung in der Dauerkritik (Symbolbild)
Bündnis90 / Die Grünen: bei der überwältigenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung in der Dauerkritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hat gefordert, die sogenannte Corona-App schnell umzusetzen. Im Inforadio vom RBB warf von Notz der Bundesregierung am Donnerstag vor, hier zu lange gezögert zu haben: "Völlig unabhängig von den Ausgehbeschränkungen," sagte von Notz, "es wäre gut, wenn wir die App schon jetzt hätten. (...)

Deswegen ist es eben ein starkes Versäumnis von der Bundesregierung und auch von [Bundesgesundheitsminister] Jens Spahn [CDU], dass man wochenlang über Funkzellenabfragen - ein völlig untaugliches Mittel - gesprochen hat und sich jetzt erst überlegt: Mensch, so eine App, das wäre doch ganz gut. (...) Eigentlich bräuchten wir sie jetzt schon und sind spät dran.

"Wenn die App komme, müsse sie allerdings freiwillig sein, fügte der Grünen-Politiker hinzu: "Die Frage ist (...), wie man besonders viele Menschen zum Mitmachen bekommt, und ich glaube, dass gerade bei dieser Frage von digitaler Technik und so einem Eingriff auf dem Smartphone - dass das einfach Dinge sind, die auf Freiwilligkeit beruhen.

"Zur Begründung sagte von Notz: "Wenn Sie den Menschen sagen würden: Ihr müsst WhatsApp installieren, dann verspreche ich Ihnen, garantiert, dass das sehr viel weniger tun würden, als sie es tatsächlich tun, weil sie eine Grundskepsis haben gegenüber diesem Zwang. Wir leben eben nicht in China, sondern in einem Land mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. (...) Der Grundtenor muss sein: Wir kämpfen gemeinsam gegen Covid-19. Und nicht: Ein autoritärer Staat verpflichtet seine Bürger, ihre Bewegungsprofile offenzulegen."

Das gebe "die vollkommen falsche Tonalität," so von Notz, "und führt dazu, dass die Leute sich widersetzen, dass sie klagen (...) gegen eine solche App, dass sie ihr Handy zuhause liegen lassen. Und das hilft uns alles in dieser wirklich ernsten Problematik nicht weiter."+++

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)


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