Wegen Corona: Grüne laden am 2. Mai zum ersten virtuellen Parteitag ein

Archivmeldung vom 03.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Bündnis 90 / Die Grünen Flagge

Bild: Eigenes Werk /OTT

Als erste Partei in Deutschland planen die Grünen einen Online-Parteitag. "Wir wagen ein demokratisches Experiment: Am 2. Mai laden wir zu unserem ersten komplett digitalen Parteitag ein", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner im Interview mit dem "Tagesspiegel".

Es werde ein kleiner Parteitag mit 100 Delegierten, alle nähmen per Video teil, kündigte der Grünen-Politiker an. "Es wird gesetzte und geloste Redebeiträge geben, wie sonst auf Grünen-Parteitagen auch - nur werden die Reden nicht auf der Bühne, sondern im eigenen Wohnzimmer gehalten", sagte er. Abgestimmt werde dann online. Debattiert werden solle über die Auswirkungen der Corona-Krise. Kellner appellierte an die anderen Parteien, gemeinsam darüber nachzudenken, ob in der Corona-Krise die Wahlgesetze oder das Parteiengesetz geändert werden müssten.

"Digitale Abstimmungen bekommen wir hin, digitale Wahlen können wir aus rechtlichen Gründen nicht durchführen", sagte Kellner. Das gelte sowohl für die Wahl von Parteivorständen wie für die Aufstellung von Wahllisten. "Dafür bräuchte man eine Änderung im Parteiengesetz", sagte er. "Auch wenn es technisch nicht so einfach ist, Wahlen digital so zu organisieren, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und das Wahlergebnis überprüfbar ist, sollten wir das Thema angehen."

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)