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Schwarz-grüner Koalitionsvertrag in Hessen perfekt

Archivmeldung vom 17.12.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.12.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Volker Bouffier, 2010 Bild: CDU Kreisverband Gießen / de.wikipedia.org
Volker Bouffier, 2010 Bild: CDU Kreisverband Gießen / de.wikipedia.org

In Hessen sind die letzten Hindernisse auf dem Weg zu einem schwarz-grünen Koalitionsvertrag offenbar ausgeräumt: "Der Vertrag steht", sagte CDU-Hessenchef Volker Bouffier am frühen Dienstagmorgen in Schlangenbad bei Wiesbaden vor Journalisten. Bis zuletzt sei intensiv und teilweise hart über die Finanzausstattung der nächsten Jahre gerungen worden. Man habe aber eine gute Lösung gefunden, worüber er sich sehr freue. Details wollten jedoch weder Bouffier noch Grünen-Chef Tarek al Wazir nennen.

Al-Wazir sagte, es gehe darum, in der neuen Wahlperiode einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen. Keine Angaben gab es zunächst auch über die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien. Auf einer Pressekonferenz sollen später konkrete Ergebnisse bekanntgegeben werden.

Am kommenden Samstag sollen die Gremien von CDU und Grünen den Koalitionsvertrag billigen, am Tag vor Heiligabend soll unterschrieben werden, so der Plan.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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