Barleys Islam-Lobbyismus ist nicht verfassungskonform

Dr. Alice Weidel (2019)

Bild: AfD Deutschland

Bezug nehmend auf den vorläufigen Stopp des gesetzlichen Einbürgerungsverbots für Muslime mit mehreren Ehefrauen hinterfragt AfD-Bundesvorstandsmitglied, Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, die Haltung von Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) zum Grundgesetz: „Ausgerechnet die Verfassungsministerin rollt Muslimen mit mehreren Ehefrauen den roten Teppich zur Staatsbürgerschaft aus, obwohl Polygamie im Strafgesetzbuch eindeutig verboten ist."

Weidel weiter: "Das ist ein handfester Skandal und ein weiterer Beleg, wie weit die SPD auf ihrem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit sich von der Lebenswirklichkeit rechtstreuer Bürger bereits entfernt hat.“

„Katarina Barley ist Wiederholungstäterin. Schon gegen den Vorschlag, Islam-Terroristen, die sich dem IS angeschlossen haben, die deutsche Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen, hat sie sich mit Händen und Füßen gewehrt. Mit dem Versuch, die oftmals im Verborgenen unter Ausnutzung des deutschen Sozialstaats praktizierte muslimische Vielehe durch die Hintertür zu legalisieren und mit dem Ritterschlag der Einbürgerungswürdigkeit zu versehen, betätigt sie sich de facto als Lobbyistin radikaler Islam-Fundamentalisten.“

„Barley missbraucht ihr Amt, um Kräfte zu unterstützen, die auf die Aushöhlung unserer Rechtsordnung und die Islamisierung unserer Gesellschaft zielen. Damit versagt sie nicht nur als Justizministerin, die in besonderem Maße dem Schutz der Verfassungsordnung verpflichtet ist, sie missachtet auch elementare Frauenrechte und fällt insbesondere jenen muslimischen Frauen in den Rücken, die sich aus der Unterdrückung durch archaische und barbarische islamische Bräuche und Vorschriften befreien wollen.“

„Offensichtlich sucht Frau Barley die künftige Wählerschaft der SPD in den islamischen Parallel- und Gegengesellschaften und nicht mehr in den Reihen gesetzestreuer Arbeiter und Steuerzahler, die ihr bereits in Scharen den Rücken kehren. Wer der SPD bei der Europawahl seine Stimme gibt, muss wissen, dass er als Spitzenkandidatin eine Islam-Lobbyistin ins Europaparlament schickt, mit der die schleichende Islamisierung der Lebensverhältnisse weiter vorangetrieben wird.“

In diesem Monat feiert unser Grundgesetz seinen 70. Geburtstag: Wir stehen drauf!

Quelle: AfD Deutschland