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Ratsbegehren gegen den Transrapid

Archivmeldung vom 16.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die ödp erwartet, dass sich die Stadtratsmehrheit am 19. Dezember für die Durchführung eines Münchner Ratsbegehrens gegen den Bau des Transrapid entscheidet. Gemeinsam mit anderen Gruppierungen, wie den Freien Wählern, will die ödp für die Durchführung des Münchner Ratsbegehren am 2. März 2008 stimmen.

Der OB-Kandidat der ödp, Umweltprojektleiter Markus Hollemann, erklärt: „Ein Ratsbegehren am Tag der Stadtratswahl verursacht kaum Kosten im Vergleich zu einem erst später durchführbaren bayernweiten Volksbegehren. Bereits ein deutliches Nein der Münchner stärkt aber die Transrapid-Kritiker in der CSU und könnte dadurch das Projekt mit geringem Aufwand kippen.“

Hollemann kritisiert auch OB Ude und die SPD: „Würde Ude mit seinen Genossen die dritte Startbahn am Flughafen verhindern, wäre dies nicht nur gut für den Klimaschutz, es würde dem Transrapid auch die in der Wirtschaftlichkeitsberechnung prognostizierten Fahrgäste entziehen. Durch den weiter steigenden Ölpreis wird Fliegen in ein paar Jahren ohnehin so teuer, dass alle geplanten Fluggastzahlen nach unten revidiert werden müssen.“

Quelle: Pressemitteilung Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
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