Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Möller: Ukraine-Flüchtlinge: Missbrauchskontrolle der Hartz-IV-Anträge dringend nötig!

Möller: Ukraine-Flüchtlinge: Missbrauchskontrolle der Hartz-IV-Anträge dringend nötig!

Archivmeldung vom 13.10.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.10.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Stefan Möller (2018), Archivbild
Stefan Möller (2018), Archivbild

Foto: Australien1987
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die vom Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke angestoßene Diskussion, um den Missbrauch des für Migranten aus der Ukraine geöffneten Hartz IV-Versorgungssystems.

Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die Hinweise für einen Missbrauch des Hartz IV-Versorgungssystems, etwa die Ausbuchung der Fernbusrouten zwischen ukrainischen und deutschen Städten, entsprechende Veröffentlichungen von Anweisungen zum Missbrauch im Internet und Hinweise auf Passfälschungen dürfen nicht länger ignoriert werden.

Die Landesregierung scheint nach entsprechenden Diskussionen im zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags jedoch nicht bereit zu sein, selbst naheliegende Elemente einer Missbrauchskontrolle umzusetzen. Hierzu zählt zum Beispiel eine grundsätzliche Plausibilitätskontrolle der Hartz IV-Anträge auf Missbrauch, etwa bei Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Heiz- oder Wohnungskosten.“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte gondel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige