Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schily stützt Maaßen

Schily stützt Maaßen

Archivmeldung vom 07.08.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.08.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wahlkampfveranstaltung in München 2005
Wahlkampfveranstaltung in München 2005

Foto: User:Nic
Lizenz: CC-BY-SA-2.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Affäre um Landesverrats-Ermittlungen gegen Vorwürfe verteidigt. Der "Bild" sagte Schily: "Es gibt kein Presseprivileg, sich über gesetzliche Bestimmungen hinwegzusetzen. Geheimes muss geheim bleiben."

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wehre sich "mit Recht" dagegen, dass als geheim eingestufte Unterlagen seiner Behörde unter Verstoß gegen strafbewehrte Geheimhaltungsvorschriften veröffentlicht werden, sagte Schily. Dass der Betreiber einer Internetplattform, die geheime Unterlagen des Verfassungsschutzes veröffentlicht, als großer Held gefeiert werde, sei dagegen "geradezu grotesk". "Unsere Sicherheitsbehörden können nicht erfolgreich sein, wenn ständig interne Vorgänge unter Verstoß gegen zwingende Geheimhaltungsvorschriften veröffentlicht werden", so Schily. Er sehe mit großer Sorge, dass die Arbeit der Sicherheitsbehörden durch den Bruch von Vertraulichkeit unter dem Beifall der Opposition "in verantwortungsloser Weise erschwert" werde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte irrweg in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige