Innenministerium: Keine Festlegung auf Palantir

Wahlversprechen, Wahlkampfversprechen & Wahlreden (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Das Bundesinnenministerium hat eine ausschließliche Prüfung der US-Analysesoftware des Unternehmens Palantir für einen möglichen bundesweiten Einsatz bei der Polizei dementiert. Im Zuge einer Prüfung würden "verschiedene Optionen betrachtet", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Diese Prüfung erfolgt ergebnis- und technologieoffen anhand der fachlich inhaltlichen Anforderung ohne vorherige Produktfestlegung und unter Berücksichtigung der von der Innenministerkonferenz (IMK) vorgegebenen Rahmenbedingungen", erklärte der Sprecher weiter.

Der "Stern" hatte zunächst berichtet, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) prüfe den bundesweiten Einsatz der Analysesoftware des US-Unternehmens. Palantir gilt als umstritten. Aus Politik und Zivilgesellschaft kommen immer wieder Warnungen vor der Softwarenutzung.

Gleichzeitig hält das Innenministerium Palantir für den führenden Anbieter: "Die Software des Unternehmens Palantir Technologie GmbH konnte in dem vom Bayerischen Landeskriminalamt unter Beteiligung des BMI europaweit durchgeführten Vergabeverfahren als einziges Unternehmen eine marktverfügbare Softwarelösung anbieten, die den hohen definierten Ansprüchen entsprach", hieß es.

Quelle: dts Nachrichtenagentur