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Medienberater Spreng rechnet mit Schwarz-Grün in NRW

Archivmeldung vom 06.02.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die FDP wird bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen "furchtbar abschmieren", erwartet Michael H. Spreng, Medienberater und einst Wahlkampfleiter von Edmund Stoiber und Jürgen Rüttgers. "Vor allem die Liberalen werden abgestraft für die bisherige Berliner Politik", sagt Spreng im Interview mit dem Bremer Weser-Kurier (Sonntagausgabe).

"Es könnte die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland entstehen." Kritik übt Spreng vor allem an Merkels Strategie, erst nach der Wahl am 9. Mai zu sagen, wo zur Gegenfinanzierung der Steuerreform gespart werden soll: "Das ist riskant, denn wir werden noch vor der NRW-Wahl eine kurze, heftige Debatte haben. Die Steuerschätzung kommt ja eine Woche früher." Da sich die Wähler immer später entscheiden, könne das den Wahlausgang noch beeinflussen. Die Zugkraft der Kanzlerin für die CDU  sieht Spreng geschwächt: "Man weiß ja bis heute nicht, was sie selbst über Steuerschätzungen denkt - und was ihre grundsätzlichen Überzeugungen angeht, auch nicht." Die bisherigen Reformen seien ein "Korb mit teilweise schon verdorbener Ware", dem man kein positives Etikett ankleben könne. Statt der Entlastungen bliebe den Bürgern "nur noch in Erinnerung, dass die Hotels subventioniert werden". Das sei der schlimmste Anfangsfehler von Schwarz-Gelb gewesen - abgesehen vom Koalitionsvertrag, in dem "entscheidende Fragen nicht geklärt wurden". Verschärft würde die Koalitionskrise durch die "Panik" der CSU: Die sei unter Stoiber "zu erfolgreich" geworden, habe dann "überhastete Reformen" gemacht und sich zunehmend von den Menschen entfernt. "Das wird jetzt bestraft."

Quelle: Weser-Kurier

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