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Staatsministerin Özoguz (SPD) nennt Abschiebungen nach Afghanistan "zynisch" und fordert Beratungen innerhalb der Bundesregierung

Archivmeldung vom 04.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Aydan Özoğuz 2015
Aydan Özoğuz 2015

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Staatsministerin im Kanzleramt und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat eine Überprüfung der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert. "Es entbehrt nicht eines gewissen Zynismus' zu sagen, ihr müsst zurück, weil wir eine Stelle in eurem Land gefunden haben, in der gerade mal keine Bomben hochgehen", sagte Özoguz der "Saarbrücker Zeitung".

"Afghanistan ist ein schwieriges Land, über das wir mit der Bundesregierung noch einmal reden müssen, auch weil bei vielen Bundesländern noch erhebliche Bedenken bestehen." Es gebe in Afghanistan "zweifellos" Krieg und Terror, betonte die Staatsministerin. Daher könnten nicht alle Geduldeten aus Afghanistan abgeschoben werden.

Anders sei die Situation in den Maghreb-Staaten, sagte Özoguz. "Ich sehe grundsätzlich keinen Grund, warum abgelehnte Asylbewerber nicht dorthin zurückkehren sollten." Allerdings sei die freiwillige Rückkehr im Vergleich zur Abschiebung "der klar wichtigere und auch der aussichtsreichere Weg", so die SPD-Politikerin.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

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