Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Wahlrechtsreform: Bundestagspräsident Schäuble zeigt sich "tief enttäuscht"

Wahlrechtsreform: Bundestagspräsident Schäuble zeigt sich "tief enttäuscht"

Archivmeldung vom 14.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bundesversammlung: Plenarsaal im Reichstagsgebäude
Bundesversammlung: Plenarsaal im Reichstagsgebäude

Foto: Times
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich enttäuscht über die Reform des Wahlrechts gezeigt. "Das Ergebnis ist für mich nicht akzeptabel. Ich bin sehr enttäuscht. Das ist kein Ruhmesblatt für den Bundestag", sagte Schäuble der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag in der vergangenen Woche, bei der er sich der Stimme enthalten hatte.

Er habe "für diese Reform beim besten Willen nicht stimmen können". Sein Gewissen habe dagegen gesprochen, erklärte Schäuble. Damit sei die Debatte für diese Wahlperiode beendet. "In der nächsten wird man sehen, ob etwas Besseres dabei herauskommt", betonte der CDU-Politiker. Er habe es als schwierig empfunden, "das allein in der Koalition zu regeln und keinen stärkeren Versuch zu unternehmen, mit den Oppositionsfraktionen zu einer gemeinsamen Regelung zu kommen." Gegen die Stimmen der Opposition hatten Union und SPD eine Wahlrechtsänderung beschlossen, die nach Berechnungen von Experten ein weiteres Anwachsen des Bundestages nicht verhindern kann.

Quelle: Rheinische Post (ots)


Videos
Symbolbild
Algen ein wahres Lebenseleixier
Der dunkelste Tag ist der Anbruch eines Neubeginn
Der dunkelste Tag ist der Anbruch eines Neubeginns
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte einzeln in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige