Haseloff vereinbart Ausbau der Ärzteausbildung in Ungarn und spricht mit Viktor Orbán über die EU

Reiner Haseloff, 2018

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Durch eine verstärkte Ausbildung von Zahn- und Allgemeinmedizinern im Ausland soll der Ärztemangel in Sachsen-Anhalt gemildert werden. Das ist ein Ergebnis einer dreitägigen Reise des sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) nach Ungarn. Haseloff hat unter anderem die Universitätsklinik in Pécs besucht und im Gespräch mit Verantwortlichen eine Grundsatzvereinbarung über eine verstärkte Ausbildung von deutschen Medizinern für Sachsen-Anhalt getroffen. "Wir werden die Kapazitäten in der Zahnmedizin ausbauen und auf die Allgemeinmedizin erweitern", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).

Konkrete Gespräche mit Ärztevertretern in Sachsen-Anhalt sollen demnächst folgen. Bereits derzeit absolvieren jährlich zwölf Studenten dort ein Zahnmedizin-Studium mit einem Stipendium der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalts und haben sich im Gegenzug verpflichtet, für mindestens fünf Jahre in Sachsen-Anhalt zu praktizieren. Nach dem Vorbild der Zahnmediziner will Haseloff auch eine Ausbildung von Allgemeinmedizinern initiieren, die anschließend etwa als Haus- oder Augenärzte in Sachsen-Anhalt arbeiten sollen. Die Ungarn seien bereit, jetzt will er Gespräche über ein Stipendienprogramm mit der Kassenärztlichen Vereinigung führen.

Haseloff führte auch Gespräche mit Wirtschaftsvertretern und mit Nicht-Regierungsorganisationen über Korruptionsbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit. Der 70-Jährige traf sich auch für ein mehr als einstündiges Gespräch mit Regierungschef Viktor Orbán. Ungarn wird nach der Europawahl im Juli turnusmäßig für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Das Europäische Parlament hatte zuletzt allerdings in einer Resolution bezweifelt, ob Ungarn die Ratspräsidentschaft übernehmen könne "angesichts der Nichtachtung von Recht und Werten" der EU. Orbán steht unter anderem wegen einer Einschränkung von Minderheitenrechten sowie einer starken Korruption in Ungarn in der Kritik. Außerdem hatte er Beschlüsse für eine gemeinsame Linie gegenüber Russland blockiert oder verzögert.

Zu den Gesprächsinhalten wollte Haseloff sich hinterher nicht im Detail äußern. Nach seiner Darstellung hat er den Ungarn mit Blick auf die bevorstehende Aufgabe an seine Verantwortung erinnert. "Ich habe gesagt, dass wir eine stabile und handlungsfähige EU brauchen und die Staaten der EU in der politischen Mitte bleiben müssen", sagte Haseloff der Mitteldeutschen Zeitung. "Es war ein sehr deutliches Gespräch", betonte der Wittenberger. Das habe Orbán akzeptiert. "Er weiß, ich liebe Ungarn ja", so Haseloff. Außenpolitik ist in der Bundesrepublik Sache der Bundesregierung und nicht der Bundesländer. Haseloff betonte, dass das Gespräch mit Orbán nicht geplant gewesen und nur auf Initiative des Ungarn zustande gekommen sei. Orbán habe mitbekommen, dass Haseloff in Ungarn ist, habe dann über die deutsche Botschaft angefragt, ob er mit ihm sprechen könne - und das habe Haseloff dann in Rücksprache mit der deutschen Botschaft sowie im Beisein der deutschen Botschafterin getan.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)