Polenz warnt vor verbaler Eskalation

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat nach den jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor einer verbalen Eskalation des Atom-Streits mit dem Iran gewarnt.

Polenz kündigte gegenüber der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zugleich an, er werde mit der grünen Bundestagsabgeordneten Marieluise Beck vom 2. bis zum 4. Mai nach Teheran reisen. Beck gehört dem Auswärtigen Ausschuss an. "Ich warne davor, dass die Äußerungen weiter in einer Weise eskalieren, dass es immer schwerer wird, von den Bäumen, auf die man sich gegenseitig jagt, wieder herunter zu kommen", sagte Polenz der "Mitteldeutschen Zeitung". "Es ist immer noch so, dass man fünf bis zehn Jahre braucht, um waffenfähiges Uran in ausreichender Menge zu produzieren. Das ist also nicht Pfingsten oder Weihnachten, sondern deutlich länger. So lange dies Einschätzung nicht substanziell korrigiert wird, sollten wir uns an den Fakten orientieren und nicht an irgendwelcher Rhetorik. Das heißt wiederum nicht, dass die Lage nicht ernst ist."Polenz und Beck werden bei ihrer Reise unter anderem mit dem iranischen Außenminister, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des iranischen Parlaments sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen treffen. "Ich verspreche mir davon eine bessere Möglichkeit, die Dinge auch persönlich einschätzen zu können", so Polenz. Ursprünglich hatte der CDU-Politiker mit dem stellvertretenden Ausschuss-Vorsitzenden Hans-Ulrich Klose (SPD) nach Teheran reisen wollen. Der ist Anfang Mai allerdings verhindert.

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung