Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik FDP warnt vor Scheitern des Corona-App-Projekts

FDP warnt vor Scheitern des Corona-App-Projekts

Archivmeldung vom 20.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Konstantin Kuhle (2019)
Konstantin Kuhle (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die FDP warnt nach dem Rückzug des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) aus der europäischen Initiative für eine Corona-App ("Pepp-pt") vor einem Scheitern des Projekts.

"Wenn die Daten für die Nachverfolgung von Infektionswegen gedacht sind und im Nachhinein von den Sicherheitsbehörden genutzt werden, wird das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer missbraucht", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, dem "Handelsblatt". "Mit solchen Planen gefährdet man den Erfolg des ganzen Projekts."

Ohne eine strenge Zweckbindung dürfe es keine Corona-App geben. Die Grünen verlangen unterdessen in einem Papier der Arbeitsgruppe Digitalpolitik der Bundestagsfraktion von der Bundesregierung, einem möglichen Behörden-Zugriff vorzubeugen. Ziel müsse sein, "den Zugriff von Sicherheitsbehörden rechtlich auszuschließen", heißt es in dem Papier, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Die SPD lehnt einen gesetzlichen Ordnungsrahmen ab. "Die bestehenden hohen Datenschutzstandards in Deutschland und auf EU-Ebene bilden dafür bereits jetzt einen verlässlichen Schutzrahmen", sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, der Zeitung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte frisch in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige