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Seehofer: Bundesweite Beobachtung von „Querdenkern“

Archivmeldung vom 16.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Horst Seehofer (2017)
Horst Seehofer (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) rechnet damit, dass die Verfassungsschutzbehörden die „Querdenker“- Bewegung beobachten werden. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "„Wir haben diese Szene von Anfang an stark im Blick. Wir schauen uns genau an, wer da teilnimmt und wie das Verhalten ist“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur den Minister.

Die Probleme und die Gewaltbereitschaft in dieser Szene hätten zugenommen. Deshalb gehe die Tendenz im Verfassungsschutzverbund in die Richtung, diese Szene zu einem bundesweiten Beobachtungsobjekt zu erklären.

Die „Querdenker“-Bewegung protestiere nicht nur gegen Corona-Maßnahmen, sondern zum Teil auch gegen staatliche Institutionen.

Die Entgleisungen auf den Demonstrationen würden sich wiederholen, sagte Seehofer. Er sei hierbei für massive Polizeipräsenz und die Anwendung des Prinzips ‚Wehret den Anfängen‘.

Zuvor wurde mitgeteilt, dass das Ordnungsamt der Stadt Dresden die Durchführung der für diesen Samstag geplanten „Querdenken“-Versammlungen gegen Corona-Verordnungen im Zentrum der Stadt nicht erlaubt habe.

Das Verbot erging unter Berücksichtigung der jüngsten Proteste der Bewegung in Stuttgart und Kassel. Dort waren Corona-Schutzvorschriften, behördliche Auflagen und Aufforderungen der Polizei missachtet worden. Als weiteren Grund nannte die Verwaltung die aktuellen Inzidenzzahlen in Dresden."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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