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AfD verklagt Frauke Petry

Archivmeldung vom 24.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Frauke Petry Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Frauke Petry Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die AfD verklagt laut eines Zeitungsberichts ihre ehemalige Parteivorsitzende Frauke Petry. Hintergrund sei ein Streit um Namens- und Markenrechte, berichtet die "Bild". "In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke `Die blaue Partei`", sagte Petry der Zeitung.

Frauke Petry hatte die Marke am 14. Oktober angemeldet, seit dem 19. Januar ist diese beim Patent- und Markenamt in München eingetragen. Die AfD wiederum hatte bereits am 27. September letzten Jahres die Wortmarke "Die Blauen" beim Patentamt in München angemeldet. "Die AfD verklagt Frau Petry auf Löschung der Wort-/Bildmarke `Die Blaue Partei`, darüber hinaus macht die Klägerin vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend", bestätigte eine Sprecherin des Landgerichts München der "Bild".

Auch Christian Lüth, Pressesprecher der AfD, bestätigte den juristischen Streit: "Unser Logo und ähnliche Bezeichnungen oder Farben sind mittlerweile geschützt. Wir wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über uns profilieren und die Öffentlichkeit täuschen." Lüth weiter zu "Bild": "Daher auch die Klage gegen den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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