Vor BVerfG-Wahl: Grüne werben bei Linken für Zustimmung zu allen drei Kandidaten

Das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2025

Bild: Tim Kellner / Eigenes Werk

Vor der Richterwahl zum Bundesverfassungsgericht wollen die Grünen geschlossen für alle drei Kandidaten stimmen und werben um Zustimmung der Linken, berichtet die dts Nachrichtenagentur mit Verweis auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger wird als „über alle Zweifel erhaben“ bezeichnet.

Parteichef Felix Banaszak (GRÜNE) betont den Anspruch, inhaltliche Opposition mit Verantwortungsbewusstsein zu verbinden. Ziel sei, das „unwürdige Schauspiel“ der vergangenen Monate zu beenden und demokratische Mehrheiten für alle Kandidatinnen sicherzustellen. Zugleich kritisiert er eine unzureichende Einbindung von Grünen und Linken in den Vorbereitungen.

Mit Blick auf die Abläufe nennt Banaszak die Fraktionsspitzen Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), deren Vorgehen aus seiner Sicht beinahe zu einer erneuten Blockade geführt hätte. Die Grünen wollen nicht riskieren, dass das Bundesverfassungsgericht Schaden nimmt. Als Signal der Verlässlichkeit wird die Unterstützung der SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger hervorgehoben.

Quelle: ExtremNews