Höhn fordert Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Bärbel Höhn Bild: xtranews.de / de.wikipedia.org

Grünen-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Höhn hat einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang gefordert. "Die Bundesregierung muss das schleunigst im Telekommunikationsgesetz verankern", sagte Höhn der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Jeder der einen schnellen Internetanschluss beantragt, sollte auch das Recht darauf haben." In der Schweiz oder Finnland gebe es bereits ähnliche Regelungen.

Höhn fügte hinzu: "Die Post muss auch die Briefe auf jede Alm liefern. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Alle Regionen in Deutschland brauchen ähnliche Entwicklungschancen."Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, sind viele Bürger in Nordrhein-Westfalen vom schnellen Internet abgeschnitten. Demnach haben 1,7 von 8,7 Millionen Haushalten im bevölkerungsreichsten Bundesland keinen Zugang zu schnellem Internet. Das heißt, sie haben kleinere Verbindungsraten als 16 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Im Durchschnitt sind in NRW etwa 20 Prozent der Haushalte eingeschränkt in ihrer Internetnutzung.

In der Antwort der Bundesregierung, die der WAZ vorliegt, wird deutlich, dass gerade in ländlichen Regionen das langsame Internet ein Problem ist. In Heinsberg und Coesfeld zum Beispiel gibt es in jedem zweiten Haushalt nicht die Möglichkeit, 16 Megabit pro Sekunde abzurufen. Auch in Ruhrgebietsstädten ist das schnelle Internet keine Selbstverständlichkeit. In Oberhausen etwa verfügen 17,8 Prozent der Haushalte über keinen Anschluss mit mindestens 16 Megabit pro Sekunde. In Herne sind es 17,2 Prozent und in Bottrop 12,4 Prozent. Zum Vergleich: In Bonn, wo sich der Sitz der Deutschen Telekom befindet, sind es gerade einmal 0,7 Prozent.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)