Leutheusser-Schnarrenberger offen für Verzicht auf Betreuungsgeld
Archivmeldung vom 31.03.2012
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.03.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich offen für einen Verzicht auf das umstrittene Betreuungsgeld gezeigt. "Es ist bemerkenswert, dass die Union jetzt einen intensiven Diskussionsprozess wegen des Betreuungsgeldes erlebt", sagte die Bundesjustizministerin der "Welt am Sonntag". "Das Betreuungsgeld ist keine Herzensangelegenheit der FDP. Es liegt allein an der Union."
Zuvor hatten 23 Mitglieder der Unionsfraktion angekündigt, das geplante Betreuungsgeld im Bundestag abzulehnen. In einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU), aus dem die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" zitiert, teilen die Unterzeichner mit, dass sie "einen Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung eines Betreuungsgeldes gemäß den Vorstellungen von Staatsministerin Christine Haderthauer ablehnen werden".
Haderthauer ist bayerische Ministerin für Arbeit, Soziales und Familie. Unter den Unterzeichnern sind die stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion Ingrid Fischbach und Michael Kretschmer, der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Jens Spahn und die Vorsitzende des Kultur- und Medienausschusses, Monika Grütters (alle CDU).
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige