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Stegner: Pegida-Organisatoren sind Fall für Verfassungsschutz

Archivmeldung vom 21.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in der Pegida-Bewegung einen Fall für den Verfassungsschutz. "Zu prüfen wäre beispielsweise, ob die Organisatoren von Pegida verfassungsfeindlich agieren", sagte Stegner der "Welt".

Er zeigte sich überzeugt, dass die "Saat von Pegida" als rechter Terror gegen Flüchtlingsheime und Ausländer blühe. "Die Rechtsradikalen bei Pegida stehen außerhalb unserer Gesellschaft", so der SPD-Vize.

"Mit Deutschland haben die nichts zu tun, nicht mal mit Dresden, wie die vielen Gegendemonstranten für eine bunte weltoffene Stadt gezeigt haben", sagte Stegner weiter. Straftaten, die dort begangen und vorbereitet werden, müssten mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt und bestraft werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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