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Thüringen stuft "Querdenken" vorerst nicht als extremistisch ein

Archivmeldung vom 16.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Menschen die für ihre Grundrechte eintreten werden von der Regierung zwischenzeitlich als "Bedrohung" empfunden...(Symbolbild)
Menschen die für ihre Grundrechte eintreten werden von der Regierung zwischenzeitlich als "Bedrohung" empfunden...(Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen verzichtet vorerst auf eine Einstufung der "Querdenken"-Bewegung als extremistische Bestrebung. "Die Protestbewegung ist auch in Thüringen insgesamt sehr heterogen", sagte dessen Präsident Stephan Kramer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Kramer weiter: "Kleinere Veranstaltungen verlaufen in der Regel friedlich, größere teilweise mit erheblichen Störungen." Insbesondere "Querdenken 361" in der Landeshauptstadt Erfurt zeige "bei Anmeldern und Rednern verschiedene tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung", fügte er hinzu.

"Wir registrieren auch, dass die als Verdachtsfall eingestufte AfD versucht, bei den Corona-Protesten Anschlussfähigkeit in die Bevölkerung herzustellen." Mit steigenden Infektionszahlen steige das Mobilisierungs- und teilweise Radikalisierungspotenzial. Kramer sagte, dass der Verzicht auf eine Einstufung daher nur vorläufig sei. "Das kann sich auch schnell ändern", sagte er dem RND. Es sei "alles sehr im Fluss". Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hatte "Querdenken 711" zuletzt zum Beobachtungsobjekt erklärt. Kramer hatte derweil gesagt, wenn er alle Erkenntnisse aus Thüringen und anderen Bundesländern betrachte, "dann liegen diese hinreichenden Anhaltspunkte für mich vor, um zumindest zu einem Verdachtsfall zu gelangen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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