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SPD uneins über Erhöhung des Verteidigungsetats

Archivmeldung vom 20.02.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

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Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

In der Debatte um einen höheren Verteidigungsetat gibt es offenbar unterschiedliche Sichtweisen innerhalb der SPD-Spitze. Während sich SPD-Chefin Saskia Esken am Wochenende zurückhaltender äußerte, unterstützte ihr Co-Parteivorsitzender Lars Klingbeil entsprechende Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Er verwies bei RTL und ntv unter anderem auf das beschlossene Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Vor den Haushaltsverhandlungen für die nächsten Jahre habe Pistorius jetzt klargemacht, "dass er sich eben wünscht, dass noch mehr Geld für Verteidigung zur Verfügung steht", so Klingbeil. "Meine Unterstützung hat das." Man habe ja sogar im Bundestag sehr klar beschlossen, dass man die zwei Prozent erreichen wolle. "Und jetzt wird das umgesetzt." Esken hatte am Wochenende der FAZ gesagt, dass es jetzt erst mal wichtig sei, dass das Beschaffungswesen im Verteidigungsministerium dazu befähigt werde, das Geld aus dem Sondervermögen "zielgerichtet" einzusetzen. "Dann sprechen wir weiter."

Quelle: dts Nachrichtenagentur