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Piratenpartei strebt Einzug in Bundestag an

Archivmeldung vom 23.09.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei will ihren Sensationserfolg in Berlin bei der Bundestagswahl 2013 wiederholen. "Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der 5-Prozent-Hürde auf Bundesebene zu hoffen", sagte der Berliner Jungparlamentarier Martin Delius im Interview mit der Onlineausgabe des "Handelsblatts".

Mit Blick auf das Berliner Abgeordnetenhaus versprach Delius eine "konstruktive und offene" Oppositionsarbeit. "Dazu müssen wir mit den anderen Parteien in allen Themenbereichen zusammenarbeiten", sagte er. Zunächst werde man sich mit den "traditionellen parlamentarischen Gepflogenheiten" auseinandersetzen und sich dann überlegen, "viele gute Argumente sich für Althergebrachtes in der Politik finden lassen, die auch Piraten überzeugen können".

Delius lehnte es ab, den einstigen Piraten-Aktivisten und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss als Berater für die Parlamentsarbeit zu rekrutieren. "Wir bekommen bereits zu den Vorbereitungen der Konstituierung unserer Fraktion von vielen Seiten Hilfe und Hilfsangebote, die wir immer wieder dankend annehmen", sagte er. "Herrn Tauss haben wir nicht angefragt und sehen auch keine Notwendigkeit dies zu tun."

Für Delius hat der Einzug ins Abgeordnetenhaus auch Folgen für seine berufliche Zukunft. "Ich selbst werde meine derzeitige Anstellung aufgeben, um Vollzeit mein Mandat wahrnehmen zu können", sagte er. Bis zum Sensationserfolg der Piraten arbeitete Delius in einer Medienfirma. Das erst im März gegründete Startup von Pavel Mayer, der ebenfalls ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde, entwickelt Handy-Software.

Die Piratenpartei könnte laut einer aktuellen ZDF-Umfrage kurz vor dem Sprung in den Bundestag stehen. Das von der Forschungsgruppe Wahlen erstellte "Politbarometer" sieht die Piratenpartei bundesweit bei vier Prozent, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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