Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Habeck fordert konsequente Anwendung des staatlichen Dienstrechts gegen rechtsterroristische Umtriebe

Habeck fordert konsequente Anwendung des staatlichen Dienstrechts gegen rechtsterroristische Umtriebe

Archivmeldung vom 30.12.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.12.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Screenshot Twitter Account: "Welt on Twitter" / Eigenes Werk
Bild: Screenshot Twitter Account: "Welt on Twitter" / Eigenes Werk

Grünen-Chef Robert Habeck forderte in einem Gespräch mit dem "Tagesspiegel" ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten: "Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden, das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus."

Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden. Habeck reagierte mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen Pianisten Igor Levit für den "Tagesspiegel", in dem der Musiker von antisemitischen Morddrohungen berichtet. Der grüne Parteichef zollte Levit Respekt für dessen Umgang mit der Bedrohung: "Es spricht für das Kämpferherz von Igor Levit, dass er das öffentlich macht, sich wehrt."

Habeck verlangt außerdem die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz, falls sich die rechtspopulistische Partei nicht von ihrem sogenannten Flügel distanziere, in dem die nationalistische Strömung um Björn Höcke organisiert ist.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


Videos
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kuchen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige