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Stegner warnt vor Unterschätzung der "Reichsbürger"-Szene

Archivmeldung vom 27.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Ralf Stegner
Ralf Stegner

Foto: Arne List
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat die Sicherheitsbehörden davor gewarnt, die immer größer werdende Szene der Kritiker der Bundesrepublik Deutschland zu unterschätzen. Die jetzt bekannt gewordenen Zahlen zu politisch motivierten Straftaten von sogenannten "Reichsbürgern" und Selbstverwaltern seien "erschreckend", sagte Stegner dem "Handelsblatt".

Es gebe in Deutschland "eine gewaltbereite Gefahr von rechts". Diese Leute lehnten Recht und Ordnung der Verfassung in Deutschland ab. "Polizei, Justiz und insbesondere der Verfassungsschutz dürfen diese rechtsextremen Verfassungsfeinde nicht unterschätzen", warnte Stegner. "Spätestens die NSU-Morde haben gezeigt, dass die rechtsextreme Szene in Deutschland zu rechtsextremem Terrorismus bereit und in der Lage ist."

Hintergrund Reichsbürger:

Einige Politiker haben in Kooperation mit verschiedenen Medien den Begriff "Reichsbürger" quasi neu erfunden. Ein "Reichsbürger" im Sinne dieser Vorstellung ist nicht wirklich definiert. Es hat oft den Verdacht das jeder missliebige Mensch als "Reichsbürger" tituliert wird. Nach den gängigen Mediendefinitionen, die frei gewählt sind, schätzen alternative Experten die "Szene" bis zu 1000 mal größer ein auf rund 10-12 Millionen (Stand 2016). Werden extreme Definitionen von "Reichsbürgern", beispielsweise von der Linksextremen Amadeo-Antonio-Stiftung verwendet , dürften deutlich mehr Bundesbürger "Reichsbürger" sein, da nach deren Definition sogar die CDU-Mitglieder als "Reichsbürger" erfasst werden müssten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott

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