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Wehrbeauftragter für kontinuierlich steigenden Wehretat

Archivmeldung vom 22.07.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Hans-Peter Bartels (2018)
Hans-Peter Bartels (2018)

Bild: Screenshot Video: "Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags, zum Jahresbericht der Bundeswehr" / Eigenes Werk

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu konkreten Verbesserungen für die Bundeswehr aufgefordert.

"Um die 1,5 Prozent bis 2024 zu erreichen, muss der Verteidigungsetat jedes Jahr um weitere drei Milliarden Euro steigen", sagte Bartels dem "Handelsblatt". Für 2020 müsse dafür der von der Bundesregierung geplante Verteidigungsetat von 45 Milliarden Euro leicht erhöht werden. 2024 müsse der Etat dann 58 Milliarden Euro betragen. Darauf beruhten die auch gegenüber der NATO zugesagten Pläne der Koalition für die Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer hatte am Wochenende eine schnellere Erhöhung des Wehretats verlangt.

"Wichtig ist, dass angekündigte Großprojekte jetzt auch wirklich starten können", so Bartels. Bereits im Haushalt vorgesehen sind die Beschaffung des Mehrzweckkampfschiffs MKS 180, des Raketenabwehrsystems TLVS und eines Schweren Transporthubschraubers. Der Bundestag wartet für diese Projekte auf ausgehandelte Verträge zwischen dem Verteidigungsministerium und der Industrie. "Damit würde die Regierung sich auch selbst unter Zugzwang setzen, den Etat planbar zu erhöhen", fügte Bartels hinzu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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