Arbeitsministerin Nahles will Anti-Stress-Gesetz prüfen

Andrea Nahles 2011

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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" eine Anti-Stress-Verordnung auf Bundesebene prüfen. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte dem Blatt: "Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) arbeitet im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aktuell den heutigen Wissensstand systematisch auf, um im Dialog mit Wissenschaft und Praxis zu konkreten Handlungsempfehlungen zu kommen.

Nach Vorlage dieser Handlungsempfehlungen wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales prüfen, ob sich daraus hinreichend konkrete Gestaltungsanforderungen ableiten lassen, die in einer Arbeitsschutzverordnung geregelt werden sollten." Derzeit stehe deswegen eine Entscheidung über eine zusätzliche, eigenständige Anti-Stress-Verordnung noch aus.

Der momentane Wissensstand vor allem zu "Ursachen und Wechselwirkungen" reiche aber noch nicht aus, "um daraus Handlungsanforderungen an die Arbeitgeber abzuleiten, die den Ansprüchen an Rechtssicherheit und Durchsetzungsmöglichkeiten gerecht werden", hieß es weiter aus dem Ministerium. Allerdings sei bereits eine Klarstellung im Arbeitsschutzgesetz vorgenommen worden, dass psychische Belastungen bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen sind. "Jeder Arbeitgeber ist beim psychischen Arbeitsschutz in der Pflicht und darf psychische Belastungen nicht anders behandeln als physische Belastungen", sagte die Sprecherin.

Quelle: Rheinische Post (ots)