Debatte über Tankstellenpreise – Länder prüfen Regeln gegen Preissprünge

Preise an einer üblichen Tankstelle, wenn keine Steuern und CO2-Steuer zu zahlen währen (Symbolbild)

Bild: AfD Deutschland

Nach dts-Angaben beraten mehrere Länder über Regeln, die kurzfristige Spritpreisänderungen begrenzen könnten. Ziel ist es, extreme Ausschläge zu dämpfen und Verbraucher vor überraschenden Spitzen zu schützen. Die Vorschläge reichen von Mindesthaltedauern bis zu strengeren Meldepflichten.

Wettbewerbshüter mahnen, Eingriffe müssten kartellrechtlich tragfähig sein und Innovation nicht ersticken. Zugleich wächst die Kritik an dynamischen Preisalgorithmen, die in Spitzenzeiten sehr volatil reagieren. Eine bessere Auswertung der Markttransparenzstelle wird als erster Schritt genannt.

Mineralölwirtschaft warnt vor Bürokratie und einer künstlichen Verknappung von Rabatten. Pendlerverbände begrüßen mehr Vorhersehbarkeit an der Zapfsäule. Ob die Idee rechtlich belastbar ist, sollen Gutachten und Pilotprojekte zeigen.

Quelle: ExtremNews