Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Berichte: Verfassungsschutz beobachtet gesamte AfD

Berichte: Verfassungsschutz beobachtet gesamte AfD

Archivmeldung vom 03.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Thomas Haldenwang (2016), Archivbild
Thomas Haldenwang (2016), Archivbild

Bild: Screenshot Flicr / Eigenes Werk

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar die gesamte AfD zum "Verdachtsfall" erklärt. Das berichten der "Spiegel" und das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochvormittag übereinstimmend.

Demnach kann die AfD bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Aufgrund eines laufenden Rechtsstreits muss laut "Spiegel" allerdings zunächst auf die Überwachung von AfD-Abgeordneten verzichtet werden. Auch Kandidaten für anstehende Wahlen gehören zu dieser Gruppe. Die Einstufung zum "Verdachtsfall" darf das Bundesamt dem Nachrichtenmagazin zufolge zudem derzeit nicht bekannt geben. "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich", sagte eine Sprecherin der Behörde dem "Spiegel".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Gandalf Lipinski (2021)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 1)
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lehen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige