Niebel: "Entwicklungspolitik wird durch mich besser aufgestellt, als sie es je war"

Archivmeldung vom 24.05.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Als einen "Quantensprung für ein einheitliches Auftreten Deutschlands in der Welt" wertet Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die endgültig von Haushaltsausschuss und Bundeskabinett genehmigte Kooperationsvereinbarung zwischen Außen- und Entwicklungsministerium. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Niebel zudem, damit sei auch ein wirksamerer Steuergeldeinsatz und eine bessere Steuerung der Aktivitäten der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit und GIZ weltweit gewährleistet.

Der Bereich der Humanitären Hilfe wird zukünftig allein vom Auswärtigen Amt verantwortet. Im Gegenzug werden alle staatlichen Entwicklungsleistungen im Niebel-Ministerium koordiniert. "Die Ressortvereinbarung straft alle die endgültig Lügen, die von einer Schwächung der Entwicklungspolitik in dieser Legislatur sprechen", sagte der Minister der Zeitung. Das Entwicklungsministerium und mit ihm die deutsche Entwicklungspolitik "wird durch mich besser aufgestellt als sie es je war", ergänzte Niebel. Erstmals habe das Entwicklungsministerium "im Konsens mit der gesamten Bundesregierung den klaren Auftrag, für Kohärenz in der Entwicklungspolitik zu sorgen, die es bislang nicht gab", fügte Niebel hinzu.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)