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Linke warnen SPD vor Zustimmung zu Kampfdrohnen

Archivmeldung vom 05.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)
Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)

Bild: CFalk / pixelio.de

Die Linken haben die SPD davor gewarnt, nach der Anhörung über die Bewaffnung von Drohnen an diesem Montag im Verteidigungsausschuss den Weg für Kampfdrohnen für die Bundeswehr frei zu machen und mit Konsequenzen für ein mögliches Linksbündnis nach der Bundestagswahl gedroht.

"Eine Zustimmung der SPD zu bewaffneten Kampfdrohnen würde einen grundlegenden Politikwechsel nach der Bundestagswahl in noch weitere Ferne rücken", sagte Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die zunächst vielleicht engen Einsatzregeln könnten jederzeit ausgeweitet und die vorerst fünf Drohnen vom Typ "Heron TP" durch weitere Systeme ergänzt werden. "Eine Entscheidung für diese Ära des Drohnenkrieges wäre eine neue Belastung für mögliche künftige Kooperationen", unterstrich Hunko.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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