Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Corona-Krise: Bundestagspräsident Schäuble verteidigt Kompetenzen der Länder

Corona-Krise: Bundestagspräsident Schäuble verteidigt Kompetenzen der Länder

Archivmeldung vom 13.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Wolfgang Schäuble (2019)
Wolfgang Schäuble (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Kurz vor der Konferenz der Ministerpräsidenten im Kanzleramt hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Zuständigkeit der Länder in der augenblicklichen Corona-Lage verteidigt.

"Der Föderalismus bewährt sich. Man kann das Infektionsgeschehen nicht generell über einen Kamm scheren, dafür ist etwa die Lage in einem Dorf im Schwarzwald und Berlin-Mitte zu unterschiedlich", sagte Schäuble der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die Bundesregierung gebe sich alle Mühe, die Interessen sinnvoll zu koordinieren.

"Ich lebe in der Nähe von Straßburg und sehe mit großer Sorge die dramatische Entwicklung in Frankreich. Dort wird der Zentralismus dafür verantwortlich gemacht, dass es mit der Corona-Bekämpfung so langsam vorangeht", betonte der CDU-Politiker. Generell müsse man die Entwicklung der Infektionszahlen ernst nehmen, die Situation in den Nachbarländern zeige, was auf Deutschland zukommen könne. "Unser Ziel muss bleiben, Kitas, Schulen und Wirtschaft offen zu halten", sagte der Bundestagspräsident.

Schäuble sieht weiter eine breite Mehrheit in der Bevölkerung, die die Einschränkungen in der Krise mitträgt. Die meisten Menschen hielten sich an Abstandsregeln und Maskenpflicht. "Der Landrat des so schwer von Corona getroffenen Kreises Heinsberg etwa erzielte bei der Kommunalwahl in NRW ein Traumergebnis. Corona kann man in einer freiheitlichen Demokratie nur bekämpfen, wenn die Menschen mitmachen", sagte Schäuble weiter.

Quelle: Rheinische Post (ots)


Videos
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Symbolbild
Algen ein wahres Lebenseleixier
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte sirup in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige