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De Maizière vertagt Drohnen-Beschaffung

Archivmeldung vom 11.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas de Maizière (2012)
Thomas de Maizière (2012)

Foto: Flickr upload bot
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière schiebt die Anschaffung der umstrittenen Kampfdrohnen auf die lange Bank. Wie das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) aus Verhandlungskreisen erfuhr, erklärte der CDU-Politiker in den Koalitionsgesprächen mit der SPD, auf absehbare Zeit keine bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr beschaffen zu wollen. Damit scheint auch eine baldige Einigung zwischen den Parteien bei dem heiklen Thema greifbar.

De Maizière hatte lange versucht, das Rüstungsprojekt gegen große Widerstände durchzusetzen. Die Abkehr ist einerseits dem Widerstand des möglichen Koalitionspartners SPD geschuldet, anderseits den Umständen: Die Eurohawk-Affäre hatte im Sommer deutlich gemacht, dass die Zulassung unbemannter Flugzeuge für den Luftraum noch nicht geklärt ist. Die SPD drängt zudem darauf, vor dem Kauf neuer Drohnen völkerrechtliche und ethische Fragen sorgfältig zu prüfen. Im Falle einer Großen Koalition wollen sich beide Partner dafür einsetzen, eine europäische Drohne zu entwickeln.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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