Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Merkel wagt im Streit um Vertriebenen-Beirat die Machtprobe mit der FDP

Merkel wagt im Streit um Vertriebenen-Beirat die Machtprobe mit der FDP

Archivmeldung vom 24.11.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.11.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Angela Merkel Bild: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Angela Merkel Bild: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) riskiert im Streit um den Stiftungsbeirat des Vertriebenen-Zentrums eine Machtprobe mit der FDP.

Sie werde bei der Frage, ob Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den Beirat einziehe, "alle Bemühungen einstellen, einen Kompromiss zu finden", kündigte die CDU-Chefin nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" in der jüngsten Präsidiumssitzung ihrer Partei an. Damit folgt Merkel Forderungen aus ihrer Partei, im Falle Steinbach hart zu bleiben. In der Präsidiumssitzung hatte sich nach Informationen der Zeitung vor allem der CDU-Vize und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff für eine unmissverständliche Unterstützung Steinbachs stark gemacht. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will dagegen einen Einzug Steinbachs in das Gremium verhindern, um die deutsch-polnischen Beziehungen nicht zu belasten.

Quelle: Rheinische Post

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kerben in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige