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Union fordert Edathy-Untersuchungsausschuss in Niedersachsen

Archivmeldung vom 10.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sebastian Edathy Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Sebastian Edathy Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sieht die Union weiteren Ermittlungsbedarf und fordert parlamentarische Aufklärung in Edathys Heimat Niedersachsen. "Ich halte es für angezeigt, dass es in Niedersachsen noch einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre geben wird", sagte CDU-Obmann Armin Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der gemeinsame Abschlussbericht von SPD und Union zeige noch genügend offene Fragen, die nur in Niedersachsen geklärt werden könnten, sagte Schuster. "Ich wäre zuversichtlich, dass eine Untersuchung in Niedersachsen weitere Erkenntnisse, auch zur Rolle von Michael Hartmann, zutage fördern würde."

Der Bundestagsausschuss sollte aufklären, wer in der SPD-Spitze wann etwas über die Vorwürfe gegen Edathy wusste. Und, ob Edathy vor Ermittlungen und bevorstehenden Durchsuchungen gewarnt wurde. Edathy selbst hatte den SPD-Innenexperten Michael Hartmann als seinen Tippgeber bezeichnet, Hartmann stritt das stets ab, verweigerte zuletzt aber seine Aussage im Ausschuss und ließ sich monatelang krankschreiben.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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