Piratenchef Schlömer befürwortet direkte Demokratie über das Internet

Archivmeldung vom 10.05.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bernd Schlömer (2012) auf einem Bundesparteitag der Piratenpartei

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Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei, befürwortet eine direkte Demokratie über das Internet. Das Internet würde es ermöglichen, Menschen intensiver an politischen Entscheidungsverfahren zu beteiligen, sagte Schlömer im Deutschlandfunk. "Die Piratenpartei möchte die Zukunft gestalten", so der Politiker weiter.

Bezüglich der schlechten Umfrageergebnisse seiner Partei äußerte sich Schlömer zurückhaltend: Die Piraten seien keine Partei, die ausschließlich auf Umfragewerte schauen würde. "Ich bin mir sehr, sehr sicher, dass die Piratenpartei in den nächsten Jahren und auch in diesem Jahr bei den Wahlen um den deutschen Bundestag eine große Rolle spielen wird", so der Piratenchef.

Piraten starten Bundesparteitag in Bayern

Die Piraten starten am heutigen Freitag im oberpfälzischen Neumarkt ihren Bundesparteitag. Rund 1.500 Parteimitglieder werden erwartet, zum Auftakt des Treffens sollen zunächst ein Nachfolger des politischen Geschäftsführers Johannes Ponader sowie zwei neue Vorstandsbeisitzer gewählt werden.

Nach letzten Angaben gibt es für Ponaders Posten sieben Kandidaten. Am Wochenende stehen dann Beratungen über das Programm für die Bundestagswahl im September im Zentrum. So soll unter anderem über 250 Änderungsanträge entschieden werden. In letzten Umfragen für die Bundestagswahl lagen die Piraten deutlich unter der Fünf-Prozent-Marke.

Quelle: dts Nachrichtenagentur