Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Parteiübergreifende Kritik an Polizei-Papier der Grünen Jugend

Parteiübergreifende Kritik an Polizei-Papier der Grünen Jugend

Archivmeldung vom 07.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Grüne Jugend (inoffizielle Abkürzung: GJ, Eigenschreibweise: GRÜNE JUGEND)
Grüne Jugend (inoffizielle Abkürzung: GJ, Eigenschreibweise: GRÜNE JUGEND)

Foto: TomRitter123
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Politiker von Union, SPD und FDP kritisieren ein Papier der Grünen Jugend zur "Neuaufstellung der Polizei", in dem die deutsche Polizei verallgemeinernd in Zusammenhang mit "menschenfeindlichen Ideologien" gebracht wird.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Bild" (Freitagausgabe): "So viel Blödheit in einem Text habe ich lange nicht mehr gelesen. Da zeigt sich ein erschreckendes Verständnis von rechtsstaatlichen Institutionen. Die Vorurteile, die sie anderen vorwerfen, leben sie selber aus." Auch die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg, sagte "Bild": "Der Antrag der Grünen Jugend ist ein Dokument des Generalverdachts gegen unsere Polizei."

Wem zu G20 nur Vorwürfe gegen die Polizei einfielen, der habe ein Problem mit dem Gewaltmonopol im demokratischen Rechtsstaat. "Diejenigen, die für unsere Sicherheit und freiheitlich-demokratische Grundordnung die Knochen hinhalten, verdienen unsere politische Rückendeckung und eine angemessene Ausstattung." CDU-Innenexperte Mathias Middelberg kritisierte gegenüber "Bild": "Polizei entwaffnen, durch Streetworker ersetzen und zum Ziel von Vermummten machen - die Grüne Jugend hat wohl den Schuss nicht gehört!" Die Polizei müsse gestärkt, nicht geschwächt werden. "Mit solchen Vorschlägen gefährden die Grünen die Innere Sicherheit." "Wer von Polizistinnen und Polizisten, die jeden Tag ihr Leben für uns riskieren, so einen Quatsch fordert, hat jeden Bezug zur Realität verloren", sagt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU). "Das zeigt, welche kruden Gedanken in der Partei von Annalena Baerbock herrschen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte radelt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige