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Kauder hält Planungsverfahren für Autobahnen für zu kompliziert

Archivmeldung vom 24.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Typisches Kleeblatt-Autobahnkreuz
Typisches Kleeblatt-Autobahnkreuz

Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war Sonett72 in der Wikipedia auf Englisch - Übertragen aus en.wikipedia nach Commons durch LeaW., Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3520504

Die Union will in einer neuen Regierung Planungsverfahren für Infrastrukturprojekte deutlich beschleunigen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der "Frankfurter Rundschau": "Wir müssen die Verfahren straffen, ohne dass nun die Rechte von Bürgern geschliffen werden." Planungsverfahren seien derzeit zu kompliziert.

Kauder weiter: "Von der Entscheidung, eine Autobahn zu bauen, bis zum ersten Spatenstich, vergeht meist über ein Jahrzehnt. Das ist doch Wahnsinn. Man sieht ja, wie es woanders geht." Dies habe auch dazu geführt, dass in der vergangenen Wahlperiode Gelder des Bundes für Infrastrukturprojekte von den Kommunen nicht abgerufen worden seien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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