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Metzger schwenkt offenbar um

Archivmeldung vom 07.06.2008

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Freigeschaltet durch Oliver Randak

Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger erwägt angeblich doch, ein von der Linken toleriertes rot-grünes Regierungsbündnis zu unterstützen. Grund für den plötzlichen Umschwung seien "die Machtspielchen" der CDU.

Sie werde sich über das Thema "noch einmal Gedanken machen müssen", sagte Metzger dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". An ihrem Nein waren im März Pläne von SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti gescheitert, sich mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.

Ihren Meinungsumschwung begründete Metzger mit dem Verhalten von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Streit um die Abschaffung von Studiengebühren. Koch habe "sein Regierungsamt für parteipolitische Machtspielchen missbraucht", warf die Abgeordnete dem CDU-Politiker vor. Koch hatte einen technischen Fehler im von der rot-rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossenen Gesetz zur Abschaffung von Studiengebühren dazu benutzt, die Vorlage zu blockieren.

Metzger wirft Koch Wortbruch vor

In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Samstag warf Metzger Koch einen "Wortbruch" vor, der sie "sehr nachdenklich" mache. Koch hatte zuvor zugesichert, er werde konstruktiv mit der Landtagsmehrheit zusammenarbeiten. Es sei "eine Unverschämtheit", dass der Ministerpräsident nicht auf den Fehler in dem Gesetz hingewiesen habe. "Ich werde jetzt die CDU genauso beobachten wie die Linke", sagte Metzger weiter.